Das Patent "Schrägwalzverfahren nebst zugehörigem Walzwerk" der Anmelder Reinhard und Max Mannesmann beschreiben die Herstellung nahtloser Röhren.

Der Hauptanspruch des Patent lautet:
"1. Das Verfahren, durch combinirtes Quer- und Lä'ngswalzen, d. h. gleichzeitiges Ausstrecken in der Längs- wie in der Querrichtung unter Rotiren zwischen entgegengesetzt bewegten Walzenflächen, Eisen, Stahl und sonstigen Metallen eine seilartige Windung der Fasern zu ertheilen oder Zahnrad- oder Fräsezähne oder beliebige Einsätze oder Verdünnungen darauf aufzuwalzen, oder sie ohne Anwendung irgend eines Dornes u. s. w. aus dem massiven Zustand zu Rohren oder Hohlkörpern auszuwalzen, oder sie auf beliebigem Querschnitt in einem Durchgang auszustrecken, oder sie aus beliebigen Hohlstücken mit kaltem oder glühendem Dorn oder Innenwalzen zu glatten oder mit Heizrippen, Zähnen oder sonstigen inneren oder äufseren Erhöhungen versehenen Rohren oder sonstigen Hohlkörpern zu walzen. An einem Walzwerk zur Ausführung des unter i. beschriebenen Verfahrens gleichzeitig: 1. die Anbringung von Rückstauch- oder Streckwulsten auf Walzen behufs Verlangsamung oder Beschleunigung des Werkstückes quer zur Walzenbewegungsrichtung; 2. die Verstellbarkeit oder Verdrehbarkeit der Walzen gegen die Mittellage behufs Erzielung des Reversirens ohne Umkehrung der Walzenbewegung; 3. die Combination des Walzwerkes mit am Austrittsende der Walze angebrachtem Druck- oder Zieheisen behufs Vervollkommnung oder Aenderung der Querschnittsform; 4. die Combination von Walzen mit zwischen den Walzen rotirenden, in das glühende Werkstück sich eindrückenden kalten Ergänzungsstücken (Walznasen), welche den Querschnitt des Werkstückes zu einem Kreise vervollständigen."

Diese Erfindung und noch viele mehr werden in dem Fachbuch anhand schematischer Zeichnungen in ihren Besonderheiten und Vorteilen ausführlich erklärt.

Wenn Sie Fragen zur Anmeldung Ihrer Erfindung haben, freut sich Herr Dr. Meitinger auf Ihren Anruf: 0160-90117262. Eine Erstberatung über die Möglichkeit des rechtlichen Schutzes Ihrer Erfindung ist bei uns kostenlos.

entnommen aus: DPMA, https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=pdf&docid=DE000000034617A&xxxfull=1, abgerufen am 18.7.2024

entnommen aus: EUIPO, https://tmdn.org/tmview/#/tmview/detail/MX501985011618874, abgerufen am 18.7.2024

Dargestellt ist ein Auszug aus dem Register des EUIPO (European Union Intellectual Property Office), das eine Bildmarke zeigt. Anhand konkreter Beispiele werden alle Aspekte im Detail erläutert, um eine Marke zu erhalten, die ihrem Anmelder auch noch nach Jahrzehnten gute Dienste leistet.

Für diese Marke wurden folgende Waren und Dienstleistungen reserviert: "SPEISEÖLE, -FETTE UND -SCHMIERSTOFFE."

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